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AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Anbieterkennzeichnung:

Die Webseite shop.chapati.de und der auf dieser Seite vorgehaltene Online-Shop werden betrieben durch

 

Chapati-Design GmbH, vertreten durch Hamid Mohammadi

Anschrift:

Chapati-Design GmbH

Wühlischstraße 33 a

10245 Berlin

Telefon: +49 (0)30 27571310-0

Telefax: +49 (0)30 27571310-9

USt.-IdNr. nach § 27a UStG: DE285647808

Email: info@chapati.de

 

 

1. Allgemeines

  1. Für die Geschäftsbeziehung beim Verkauf beweglicher  Sachen zwischen Chapati-Design GmbH und dem Besteller, der Verbraucher ist (§ 13 BGB) (Verauchsgüterkauf), gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nur insoweit, als wir ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
  2. Der Besteller  hat die Möglichkeit, die einzelnen Bestimmungen dieser AGB vor Vertragsschluss zu lesen und/oder auszudrucken. Auch während des Bestellvorgangs wird auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.

 

2. Vertragsschluss, Beschaffenheitsangaben

  1. Die Darstellungen der Waren im Online-Shop stellen kein bindendes Angebot dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an Sie, uns ein verbindliches Angebot durch eine Bestellung zu unterbreiten. Daher sind die angegebenen Preise und Leistungsbeschreibungen frei bleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet haben.
  2. Jede Bestellung von Ihnen stellt ein verbindliches Angebot an uns auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar. Durch das Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtige Bestellung“ im Online-Shop am Ende des Bestellvorganges geben Sie ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
  3. Wir werden Ihnen den Zugang Ihrer Bestellung in einer E-Mail bestätigen und die Einzelheiten der Bestellung aufführen (Bestellbestätigung). Diese Bestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt durch Versendung der Ware durch uns oder aber durch eine gesonderte Annahmeerklärung (gesonderte E-Mail) zustande.
  4. Wir bieten keine Produkte zum Kauf an Minderjährige an. Ist der Besteller minderjährig, so hängt die Wirksamkeit des Vertrages von der Genehmigung der gesetzlichen Vertreter des Minderjährigen ab. Bis zur Vorlage der Genehmigung ist der Vertrag schwebend unwirksam.
  5. Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.
  6. Die in Leistungsbeschreibungen festgelegten Beschaffenheiten legen die Eigenschaften der Ware umfassend und abschließend fest. Insbesondere enthalten öffentliche Äußerungen von uns, des Herstellers, deren Gehilfen oder Dritten (z.B. Darstellungen von Produkteigenschaften in der Öffentlichkeit) keine die Leistungsbeschreibungen ergänzenden oder verändernden Beschreibungen der Ware.

 

3. Widerrufsbelehrung

  1. Kunden, die Verbraucher sind, steht bei Kaufverträgen, die unter Verwendung unseres Onlineshops zustande gekommen sind, gem. der gesetzlichen Regelung des § 355 i.V.m. § 312 d BGB ein Widerrufsrecht zu, über das wir Sie nachfolgend belehren. Im Übrigen ist die Widerrufsbelehrung auch in unserer Bestätigungs-E-Mail enthalten und während des Bestellvorganges ausdrücklich zur Kenntnis zu nehmen.

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Am einfachsten machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, indem Sie den Retourenschein in Ihrem Paket auszufüllen und die Ware an uns zurückzuschicken. Verwenden Sie dazu das beiliegende vorbezahlte Rücksendelabel der Fa. GLS. Anleitungen dazu finden Sie auf dem Retourenschein in Ihrem Paket.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Chapati Design GmbH, Wühlischstr. 33a, 10245 Berlin, Telefonnummer: +49(0)30-27571310 - 0; Telefaxnummer: +49(0)30-27571310 - 9, E-Mail-Adresse: info@chapati.de)  mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (http://shop.chapati.de/) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- Chapati Design GmbH, Wühlischstr. 33a, 10245 Berlin, Telefonnummer: +49(0)30-    27571310 - 0; Telefaxnummer: +49(0)30-27571310 - 9, E-Mail-Adresse: info@chapati.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

(*) Unzutreffendes streichen

 Widerrufsformular Onlineversion als pdf

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;  in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben ( Chapati Design GmbH, 10245 Berlin, Dirschauer Str. 15). Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

− zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine
    individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder     die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
− zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
   schnell überschritten würde,
− zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder
   der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der
   Lieferung entfernt wurde,
− zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer
   Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
− zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart
   wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können
   und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der
   Unternehmer keinen Einfluss hat,
− zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer
   versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
− zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von
   Abonnement-Verträgen.

 

 

4. Pflichten des Bestellers

 

  1. Als Besteller müssen Sie Ihre persönlichen und/oder geschäftlichen Angaben im Bestellformular wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig angeben. Diese Daten sind bei eintretenden Änderungen zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Änderungen der persönlichen und/oder geschäftlichen Angaben müssen Sie uns unverzüglich (binnen 2 Wochen) mitteilen, soweit die Änderungen Einfluss auf bereits abgeschlossene Verträge haben. Falls eine Ihrer Angaben unwahr, ungenau, überholt, unvollständig oder die Mitteilung der Änderung nicht rechtzeitig erfolgen sollte, oder falls für uns die Veranlassung besteht, anzunehmen, dass die Daten unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, berechtigt uns das, vom Vertrag zurückzutreten.
  2. Sie sind verpflichtet, den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit insoweit selbst Rechnung zu tragen, dass Sie insbesondere Zugangsdaten und Passworte geheim halten bzw. unverzüglich ändern oder deren Änderung veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass unberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben könnten. Sie haften grundsätzlich selbst für durch Missbrauch Ihrer Zugangsdaten und Passworte vorgenommene Bestellungen, soweit Sie den Missbrauch zu vertreten haben.

 

5. Eigentumsvorbehalt

  1. Der Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.

 

6. Preise, Verpackung, Versand

 

  1. Alle Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive Umsatzsteuer. Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Verpackung und Versand werden Ihnen während des Bestellvorganges deutlich und separat mitgeteilt und können zusätzlich vorab über den Link Versandkosten abgerufen werden. Verpackungskosten, Versandkosten und die in den Bruttopreisen enthaltene Umsatzsteuer werden in der Ihnen übersandten Rechnung gesondert ausgewiesen. Gleiches gilt für die solche Kosten die durch die gewählte Zahlungsart entstehen, insbesondere wird bei Nachnahme ein Betrag von 6,00 € gesondert geltend gemacht.
  2. Die Preise sind grundsätzlich die im Warenkorb des Online-Shops zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Der Warenkorb kann nicht zwischengespeichert werden. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern bleiben vorbehalten. Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte inklusive Verpackung. Die Versandkosten tragen Sie als Besteller.
  3. Verpackungen werden Eigentum des Kunden. Verpackungen, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung tragen, können Verbraucher an die oben genannte Adresse (Anbieterkennung) zurücksenden. Wir sorgen dann für die Wiederverwendung bzw. Entsorgung der Verpackungen gemäß den Vorschriften der Verpackungsverordnung.
  4. Bei Teillieferungen, die durch uns veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung werden zusätzlich die vereinbarten Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.

 

7. Zahlung, Verzug, Annahmeverzug, Aufrechnung

 

  1. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Ihrer Wahl per Vorkasse (Überweisung), PayPal, Kreditkartenzahlung oder Lastschrift (nur innerhalb Deutschlands). Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen oder weitere Zahlungsarten aufzunehmen. Soweit eine Zahlungsart von uns ausgeschlossen wird, können Sie eine andere Zahlungsart wählen oder aber von Ihrer Bestellung Abstand nehmen. Die Bezahlung durch Übersendung von Bargeld ist generell ausgeschlossen, eine Haftung bei Verlust der Sendung wird durch uns nicht übernommen. Gleiches gilt für die Übersendung von Schecks. Der Kaufpreis ist mit Abschluss des Kaufvertrages ohne Abzug zur Zahlung fällig.
  2. Kommen Sie mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug, so sind wir berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a., mindestens jedoch 6 % p.a., zu fordern. Ihnen bleibt der Nachweis gestattet, dass der Schaden nicht höher als die vereinbarten Verzugszinsen ist. Uns ist der Nachweis gestattet, dass ein höherer Schaden, als in Satz 1 bezeichnet, entstanden ist.
  3. Nehmen Sie den Liefergegenstand nicht ab (Annahmeverzug), so sind wir berechtigt, nach Setzung und fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von mindestens 10 Tagen, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Im letzteren Falle können 15 % des Kaufpreises ohne Nachweis als Entschädigung verlangt werden. Ihnen bleibt der Nachweis gestattet, dass nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines tatsächlich eingetretenen höheren Schadens durch uns bleibt ausdrücklich vorbehalten. Anstelle der Geltendmachung vorgenannter Rechte sind wir nach Setzung und fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist auch berechtigt, anderweitig über den Liefergegenstand zu verfügen und Sie anschließend in angemessener verlängerter Frist zu beliefern.
  4. Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten entstehen, berechnen wir Ihnen nach dem uns hierdurch entstehenden jeweiligen Aufwand (Bankgebühren).
  5. Wechsel oder Schecks werden von uns nur erfüllungshalber angenommen und können jederzeit zurückgegeben werden. In jedem Fall gelten Scheck- und Wechselhergaben erst nach Einlösung als Zahlung. Bei Hereinnahme von Wechseln werden die bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesen berechnet. Sie sind sofort fällig und durch Sie zu tragen.
  6. Die Aufrechnung ist ausgeschlossen, es sei denn die Gegenansprüche des Bestellers sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Aufrechnungsverbote.

 

 

8. Lieferung

  1. Die Lieferzeiten sind produktabhängig. Die aktuelle Verfügbarkeit der Produkte wird durch Symbole bei dem jeweiligen Produkt angezeigt. Die Angabe voraussichtlicher Lieferfristen auf der Webseite  bei nicht vorrätigen Waren (diese werden gesondert gekennzeichnet) stellt keine verbindliche Zusicherung dar. Wir werden in diesen Fällen die Verfügbarkeit und die sich hieraus ergebende Lieferfrist gesondert mitteilen. Nicht verfügbare Ware kann nicht bestellt werden. Die unterschiedlichen Lieferzeiten resultieren daraus, dass wir teilweise die Ware zunächst vom Hersteller oder Großhändler beziehen müssen, so dass sich durch den Selbstbezug die Lieferzeit verlängert.
  2. Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche Ereignisse, z.B. Streik oder Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen.
  3. Sollten nach einer Bestellung Änderungen des voraussichtlichen Versendungstages auftreten, werden wir Sie darüber per E-Mail informieren.
  4. Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko. Im Falle der Nichtlieferbarkeit eines Liefergegenstandes sind wir nicht zur Erfüllung des Vertrages verpflichtet. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Werk- oder Einkaufsvertrages den Liefergegenstand nicht erhalten; unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt. Wir werden Sie unverzüglich per E-Mail über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und im Falle des Vertragsrücktritts, das Rücktrittsrecht unverzüglich (binnen 7 Tagen nach Kenntnis der Nichtverfügbarkeit) ausüben. Geleistete Zahlungen werden unverzüglich (binnen 7 Tagen) zurückerstattet.
  5. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab unserem Lager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.
  6. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie Ihnen zumutbar sind. Bei Versendung einer Bestellung durch mehrere Lieferungen, die durch uns veranlasst wird, erheben wir die Versandkosten nur einmalig. Beruht die Teillieferung auf Ihren Wunsch, werden zusätzliche Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.
  7. Die Lieferung der Waren über den Online-Shop erfolgt in die während des Bestellvorganges angegebenen Länder. In weitere Länder, z.B. USA, Australien Canada ist eine Versendung möglich. Bitte nehmen Sie mit uns über info@chapati.de Kontakt auf.
  8. Um Ihnen die Sendungsnummer zukommen zu lassen, nehmen wir den Service FlexDelivery-Service von unserem Paketlieferanten GLS in Anspruch. Hierzu übermitteln wir Ihre Emailadresse ( nach Absendung Ihrer Bestellung, durch Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“) an GLS weiter.

 

9. Gewährleistung

  1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte sowie die gesetzliche Verjährungsfristen (§§ 434 ff. BGB) im nachstehenden Umfang.
  2. Liegt ein Mangel am Liefergegenstand vor, kann der Käufer Nacherfüllung (Mängelbeseitigung/Nachlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadenersatz geltend machen. Will der Käufer Schadensersatz statt der Leistung verlangen oder eine Selbstvornahme durchführen, so ist insoweit ein Fehlschlagen der Nachbesserung erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch gegeben. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.
  3. Erklärungen von uns im Zusammenhang mit diesem Vertrag (z.B. Leistungsbeschreibungen), enthalten im Zweifel keine Übernahme einer Garantie. Im Zweifel sind nur ausdrückliche schriftliche Erklärungen von uns über die Übernahme einer Garantie maßgeblich.
  4. Gewährleistungsansprüche verjähren zwei Jahre nach Übergabe der Ware. Schadenersatzansprüche wegen Mängeln bei neuen Sachen, gleich aus welchem Rechtsgrund, auch soweit diese Ansprüche nicht mit einem Mangel in Zusammenhang stehen, verjähren innerhalb eines Jahres.
  5. Die vorstehenden Verjährungsfristen gelten mit folgender Maßgabe:

- Die Verjährungsfristen gelten generell nicht im Falle des Vorsatzes;

- Die Verjährungsfristen gelten im Übrigen auch nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen haben oder soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes übernommen haben. Haben wir einen Mangel arglistig verschwiegen, so gelten anstelle der genannten Fristen die anwendbaren Fristen des § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke) bzw. Nr. 3 (sonstige Sachen) unter Ausschluss der Fristverlängerung bei Arglist gemäß § 438 Abs. 3 BGB;

- Die vorstehenden Verjährungsfristen gilt zudem nicht in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten;

- Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen mit der Ablieferung der Ware beim Verbraucher; soweit in dieser Bestimmung von Schadensersatzansprüchen gesprochen wird, werden auch Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen erfasst; soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt. eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

 

10. Haftungsbeschränkung

  1. Wir haften haftet in Fällen eigenen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt für die Haftung von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen haften wir nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder 2 gegeben ist.
  2. Die Regelungen des vorstehenden Absatz 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Verzug bestimmt sich jedoch nach Absatz 3, die Haftung für Unmöglichkeit nach Absatz 4.
  3. Wir haften bei Verzögerungen der Leistung in Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit bzw. eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen der Verzögerung der Leistung wird die Haftung von uns für den Schadenersatz neben der Leistung auf 5 % und für den Schadenersatz statt der Leistung auf 15 % des Wertes der Lieferung begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind –auch nach Ablauf einer dem Verkäufer etwas gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen. Die vorstehende Begrenzung gilt nicht bei Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
  4. Soweit die Lieferung unmöglich wird, ist der Käufer berechtigt, Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen. Jedoch beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf Schadensersatz neben oder statt der Leistung auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf 15 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen Unmöglichkeit der Lieferung nicht genutzt werden kann. Weitergehende Ansprüche des Käufers wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird. Das Recht des Käufers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.

 

11. Datenschutz

  1. Die von Ihnen im Rahmen Ihrer Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) erhoben, verarbeitet und gespeichert.
  2. Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten.
  3. Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten, Widersprüche gegen Verwendungen Ihrer Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen richten Sie bitte an info@chapti.de. ______________

 

12. Schlussbestimmungen

  1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechtsabkommens, des Einheitlichen Kaufgesetzes (EKG) und des Einheitlichen Kaufabschlussgesetzes (EKAG), auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
  2. Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am Nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.

 

Chapati Design GmbH

Stand: 13.06.2014